*Versicherer: Neue Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, ein Tochterunternehmen der NÜRNBERGER Versicherung

Patent-Rechtsschutz für jeden.

Patentschutz, Patentverletzung, Patentklagen, Markenrechte: Wie wäre es, wenn kleine und mittelständische Unternehmen, Forscher und Einzelkämpfer hier ihre Ansprüche ebenso geltend machen könnten wie die großen Konzerne? Die Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung hilft Unternehmen, Hochschulen und auch Privatpersonen, ihr Recht auf geistiges Eigentum durchzusetzen sowie Ideen und Innovationen zu schützen.

Ihre Vorteile mit der Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung:

  • Absicherung vor Ideenklau, Patentverletzungen und Plagiaten
  • Existenzsicherung bei patentrechtlichen Bedrohungen
  • Schutz des geistigen Eigentums als Pluspunkt für Start-ups bei Verhandlungen mit potenziellen Geldgebern
  • Bei Patentstreitigkeiten Abwehr von Ansprüchen (Passivschutz) oder wahlweise
  • Abwehr von Ansprüchen und Geltendmachung von eigenen Ansprüchen

Die Tarife im Detail:

Premium 100
Premium 100 PLUS
Straf- in Verbindung mit Patent-Rechtsschutz
Leistungen

Wehrt Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüche ab

Macht Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüche geltend oder wehrt diese ab

Schützt bei Vorwürfen der Verletzung von Schutzrechten, insbesondere, wenn Straf- und Bußgelder drohen

Für alle Macher, Erfinder, Innovativen etc.

Schützt Klein- und mittelständische Unternehmen mit bis zu 200 Mitarbeitern (größere auf Anfrage) sowie Privatpersonen

Schützt Klein- und mittelständische Unternehmen mit bis zu 200 Mitarbeitern (größere auf Anfrage) sowie Privatpersonen

Schützt Klein- und mittelständische Unternehmen mit bis zu 200 Mitarbeitern (größere auf Anfrage) sowie Privatpersonen

So hilft diese Versicherung

Rechtliche Interessen wahrnehmen: bei Patent-, Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrecht

Rechtliche Interessen wahrnehmen: bei Patent-, Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrecht

Schützt bei Vorwürfen der Verletzung von Schutzrechten, insbesondere, wenn Straf- und Bußgelder drohen

Versicherte Schutzrechte

Für alle bereits bestehenden und zukünftigen Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet bzw. eingetragen sind (inkl. EP-Patente und PCT-Anmeldungen)

Für alle bereits bestehenden und zukünftigen Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet bzw. eingetragen sind (inkl. EP-Patente und PCT-Anmeldungen)

Entfällt im Straf-Rechtsschutz

Wartezeit

3 Monate

3 Monate

3 Monate

Erstattung

Rechtsanwaltsgebühren nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, Gerichtskosten nach Gerichtskostengesetz. Hinzuziehen eines Patentanwalts ist mitversichert.

Rechtsanwaltsgebühren nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, Gerichtskosten nach Gerichtskosten­gesetz. Hinzuziehen eines Patentanwalts ist mitversichert.

Erstattet Kosten für: Verfahren, Rechtsanwalt**, Sachverständige (bis max. 155.000 EUR), Kaution, Reisekosten (Anwälte und Versicherte), Übersetzungs- und Nebenklagekosten

Versicherungssumme

Wahlweise 100.000 EUR bzw. 250.000 EUR

Wahlweise 100.000 EUR bzw. 250.000 EUR

Versicherungssumme beträgt je Versicherungs­­fall, max. 1.000.000 EUR pro Kalenderjahr

Jahresbeitrag (ohne Versicherungssteuer)

Ab 399 EUR

Ab 1.848 EUR

Ab 109,90 EUR

Selbstbeteiligung

Wahlweise 2.500 EUR oder 5.000 EUR

Wahlweise 2.500 EUR oder 5.000 EUR

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**Übernahme der im Wege einer Honorarvereinbarung entstehenden angemessenen Anwaltshonorare. Die Angemessenheit bestimmt sich unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls.

Häufige Fragen zur Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung:

  • Einige mittelständische Hersteller halten verschiedene Schutzrechte (Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster). Außerdem kommen für einzelne Produkte jährlich mehrere Rechte dazu. Sind alle gewerblichen Schutzrechte versichert?

    Ja. Dies trifft auf alle Patente zu, die beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet wurden bzw. auf alle erteilten EP-Patente, die ebenfalls im DPMA aufgeführt sind. Zusätzlich sind alle im Deutschen oder Europäischen Register aufgeführten Marken, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster/Designs automatisch eingeschlossen.

  • Sind Schutzrechte versichert, die beim DPMA eingetragen sind bzw. auch EU-Patente sowie Marken und Geschmacksmuster, die im Europäischen Register eingetragen sind?

    Ja. Entscheidend ist, dass der Wohnsitz (bei Privatpersonen) bzw. der Hauptsitz (bei Unternehmen) unseres Versicherungsnehmers in Deutschland oder Österreich liegt. Patente müssen nach der europäischen Erteilung auch beim DPMA eingetragen sein. Bei Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern/Designs genügt es, wenn sie im Europäischen Register aufgeführt sind.

  • Geht der Versicherungsschutz automatisch auf den Erwerber über, wenn Patente verkauft oder übertragen werden?

    Nein, Sie als Versicherungsnehmer sind entscheidend. Denn wir versichern nicht das einzelne Recht, sondern den Rechteinhaber. Also müsste der Erwerber eine eigene Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung abschließen. Dann wären neu hinzukommende Rechte darüber versichert.

  • In welchen Ländern gilt die Rechtsschutzversicherung für Marken- und Patentrechte?

    Europaweit, wobei der Gerichtsstand zählt. Als Versicherungsnehmer müssen Sie Ihren Wohnsitz (bei Privatpersonen) bzw. Ihren Geschäftssitz (bei Unternehmen) in der Bundesrepublik Deutschland oder in Österreich haben.

  • Kann man auch höhere Versicherungssummen absichern?

    Eine Erweiterung der Versicherungssumme ist zu folgenden Jahresbeiträgen (ohne Versicherungssteuer, inkl. Beitragszuschlag) möglich: 500.000 EUR für 2.500 EUR Beitrag; 1.000.000 EUR für 5.500 EUR Beitrag.

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Mehr Informationen zum Marken- und Patent-Rechtsschutz:

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